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Auszug - 1.) Beitritt der Gemeinde Stuhr zur Europa-Union, Kreisverband Diepholz e.V. 2.) Entsendung in die Kreismitgliederversammlung der Europa-Union  

Sitzung des Rates der Gemeinde Stuhr
TOP: Ö 9
Gremium: Rat der Gemeinde Stuhr Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 13.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:19   (öffentlich ab 18:30) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Stuhr
025.0/19 1.) Beitritt der Gemeinde Stuhr zur Europa-Union, Kreisverband Diepholz e.V.
2.) Entsendung in die Kreismitgliederversammlung der Europa-Union
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Langhans, Mike
Federführend:Zentrale Dienste Bearbeiter/-in: Langhans, Mike
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Rohlfing fasst die für den Beitritt zur Europa-Union relevanten Hintergründe zusammen.

 

Herr Carapinha Hesse, Frau Helmerichs, Herr Ahrens und Herr Harthus begrüßen fraktionsübergreifend den Beitritt der Gemeinde zur Europa-Union. Es sei gerade in den aktuellen Zeiten mit dem bevorstehenden Brexit, Konflikten auf europäischem Boden und zunehmender verbaler Schärfe zwischen den Mitgliedsstaaten ein wichtiges Zeichen und Bekenntnis pro Europa und die Europäische Gemeinschaft.

 

Anschließend lässt die Ratsvorsitzende Frau Sparkuhl zunächst über die Mitgliedschaft abstimmen.

 

 

 

Beschluss:

 

1. Der Rat der Gemeinde Stuhr beschließt, den Beitritt zur Europa-Union, Kreisverband Diepholz e.V. zum nächstmöglichsten Termin.

2. Vorbehaltlich der Annahme der Mitgliedschaft der Europa-Union, Kreisverband Diepholz beschließt der Rat der Gemeinde Stuhr Frau/Herr …………als Mitglied der Gemeinde in die Mitgliederversammlung des Vereins zu entsenden

Beschluss zu 9.1:
einstimmig – 35 Stimmberechtigte

 

Im Anschluss erbittet sie Vorschläge von den Ratsmitgliedern, wer aus der Mitte des Rates in die Kreisversammlung entsandt werden soll. Daraufhin schlägt Herr Schröder Frau Helmerichs vor.

 

Beschluss zu 9.2:
34 Ja-Stimmen; -/- Nein-Stimme; 1 Stimmenthaltung – 35 Stimmberechtigte.