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Vorlage - 045.2/15  

Betreff: Bebauungsplan Nr. 23/158 "Bremer Tor"
Beratung über die Vorentwürfe für die Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Frau GeppertProduktnr.:200
Federführend:Stadtplanung Bearbeiter/-in: Geppert, Anke
Beratungsfolge:
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt Entscheidung
10.09.2015 
Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlagen 1 bis 6 zu Vorl. 045.2-15  
Anlagen 7 + 8 zu Vorlage 045.2-15  

Sach- und Rechtslage:

 

Im Rahmen der Neugestaltung des Ortskernes Brinkum ist beabsichtigt, durch den o. g. Bebauungsplan die Verlegung des ZOB auf den Parkplatz des Hotels Bremer Tor“ vorzubereiten (s. Anlage 1, Luftbild).

 

Grundlage ist eine Verkehrsuntersuchung zum Entwicklungskonzept für den Ortskern Stuhr-Brinkum durch die Verkehrs- und Regionalplanung GmbH VR, Lilienthal; sie hat zwei Testvarianten für die Beplanung von Teilflächen des „Bremer Tor“ geprüft (s. Auszüge, Anlagen 2ff).

In der Variante 1 sind die privaten Parkplätze unmittelbar südlich des Hotels angeordnet und die Bushaltebuchten dahinter. Die Trennung der Abläufe ist für beide Seiten vorteilhaft. Hier wird jedoch ein Grundstück zwischen Mühlenstraße und Syker Straße beansprucht, das nicht im Eigentum der Gemeinde steht (s. Anlage 2.2).

Variante 2 kommt mit gemeindeeigenen Flächen aus, trennt jedoch die Parkplätze durch die Bushaltestellen vom Hotel (s. Anlage 2.3); die Parkmöglichkeiten direkt am Bremer Tor sind über die Zu- und Ausfahrt des ÖPNV anzufahren.

Weitere Details zu den Fahrbeziehungen der Busse in den Varianten 1 und 2 sind in der Anlage 2.4 beschrieben.

 

Die ohne Grunderwerb umsetzbare Testvariante 2 wurde weiter ausgearbeitet und durch einen Bike & Ride Platz (Fahrradabstellanlage), je eine Anrufsammeltaxi- und Taxi-Haltestelle sowie Behindertenstellplätze ergänzt. Eine Ausfahrt aus der Mühlenstraße zur Syker Straße wird ermöglicht (s. Anlage 2.5). Der Flächenbedarf ändert sich dadurch nicht; es handelt sich um „Innereien“ innerhalb der im Test bereits verplanten Bereiche. Die Taxistellplätze vor dem „Bremer Tor“ssen nicht in die Planung mit einbezogen werden; sie können auf dem Hotelparkplatz im Rahmen der bestehenden Festsetzungen des B-Planes Nr. 23/131-1 „Bassumer Straße I“ 1. Änderung (s. Anlage 4.1) untergebracht werden.

 

Konkretisierung der Verkehrsplanung

Doch auch mit diesen Details behält die Verkehrsuntersuchung den Charakter einer Machbarkeitsstudie, die im Zuge des Bebauungsplanverfahrens im Hinblick auf realisierbare Ausbaudetails genauer zu prüfen und auszugestalten ist.              

 

Da die Umsetzung der favorisierten Variante 1 aufgrund des erforderlichen Grunderwerbs derzeit nicht gesichert ist, sollen zunächst beide Varianten für die Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung vorbereitet werden. Bis zur Offenlegung muss eine Variante verbindlich festgelegt werden, wobei auch die Variante 2 eine kleine Ecke des nicht gemeindeeigenen Grundstückes im Einmündungsbereich in die Syker Straße beansprucht.

 

Betroffen sind in beiden Fällen die Bebauungspläne Nr. 23/131 1 „Bassumer Straße“ 1. Änderung und Nr. 23/132 „Syker Straße I“, die durch den neu aufzustellenden B-Plan Nr. 23/158 „Bremer Tor“ überplant werden (s. Anlagen 3 - 5, Auszug aus der Innenbereichssatzung mit Geltungsbereichen und B-Plan-Bezeichnungen, B-Pläne 23/131 1 und 23/132).

 

In der Anlage 6 ist in der Variante 2 grob eine B-Plan-Skizze dargestellt, die Anlagen 7 und 8 zeigen die Vorentwürfe des B-Planes Nr. 23/158 auf Basis der Varianten 2 und 1.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt stimmt den Vorentwürfen des Bebauungsplanes Nr. 23/158 „Bremer Tor“ zu und empfiehlt, auf deren Grundlagen die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.

 

 

 

Gärner

Anlagen

 

1)      Luftbild Hotel Bremer Tor

2)      Auszüge aus der Verkehrsuntersuchung der VR GmbH Lilienthal

3)      Auszüge aus der Innenbereichssatzung mit Geltungsbereichen der B-Pläne

4)      4.1 B-Plan Nr. 23/131-1 Bassumer Straße I 1. Änderung

4.2 B-Plan Nr. 23/132 Syker Straße I, Ausschnitt

5)  Geltungsbereich des B-Planes Nr. 23/158, Überplanung der B-Pläne unter 4)

6) Variante 2 als B-Plan-Skizze

7) Vorentwurf auf Basis der Variante 2

8) Vorentwurf auf Basis der Variante 1

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlagen 1 bis 6 zu Vorl. 045.2-15 (3419 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlagen 7 + 8 zu Vorlage 045.2-15 (787 KB)      
Stammbaum:
    Planen & Bauen   Sitzungsvorlage
    Stadtplanung   Sitzungsvorlage
    Stadtplanung   Sitzungsvorlage
045.2/15   Bebauungsplan Nr. 23/158 "Bremer Tor" Beratung über die Vorentwürfe für die Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung   Stadtplanung   Sitzungsvorlage
009.0/16   Bauleitplanung der Gemeinde Stuhr im Ortsteil Brinkum; Bebauungsplan Nr. 23/158 "Bremer Tor"   Stadtplanung   Sitzungsvorlage
007.0/17   Bebauungsplan Nr. 23/158 "Bremer Tor" a) Ergebnis der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange b) Aufstellungsbeschluss c) Beschluss über die Offenlegung   Stadtplanung   Sitzungsvorlage
007.1/17   Bebauungsplan Nr. 23/158 "Bremer Tor" a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss   Stadtplanung   Sitzungsvorlage
016.0/16   Antrag der FDP-Fraktion zum Entwicklungskonzept Ortskern Brinkum   Stadtplanung   Sitzungsvorlage
    Stadtplanung   Sitzungsvorlage