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Vorlage - 180.0/15  

Betreff: Radwegebau an der Warwer Straße
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Herr ArensProduktnr.:541222
  Bezüglich:
058.0/15
Federführend:Hoch-, Tief- und Landschaftsbau Bearbeiter/-in: Tölle, Dörte
Beratungsfolge:
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt Vorberatung
19.11.2015 
Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
I__Ortsplan_Radweg Warwer Straße B 51 (1)  
Variantenvergleich Oktober 2015  
Regelquerschnitt Radweg -K-114-Fahrenhorst-PR Pflaster  
Regelquerschnitt Radweg -K-114-Fahrenhorst-PR Asphalt  

Sach- und Rechtslage:

Der mögliche Bau eines Radweges an einem Teilabschnitt der Warwer Straße wurde zuletzt im März/April 2015 in den politischen Gremien beraten. Nach ausführlicher Diskussion wurde folgender Beschluss gefasst:

 

  1. Der Verwaltungsausschuss beschließt die Planung des Radweges an der Südseite der Warwer Straße bis zur Straße „Zum Warwer Sand“ (Variante B).

Vor Einleitung des Planfeststellungsverfahrens ist die Planung zur erneuten Beratung vorzulegen.

 

  1. Für den Abschnitt von der Turmstraße bis zur B51 ist eine gesonderte Planung zu erstellen.

 

Hieraufhin wurde das Ing.-Büro Mumm aus Wildeshausen mit den notwendigen Planungen einschl. Variantenvergleich und Kostenschätzungen beauftragt. Das Ergebnis der Planung wurde dann dem Landkreis Diepholz und der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr vorgestellt. Hierbei wurden folgende Punkte erörtert:

 

1. Radwegplanungen der Gemeinde

 

Nach Abwägung der Variantenvergleiche durch das Ing.-Büro Mumm ist ein Radweg an der Südseite der Warwer Straße zu favorisieren. Dieses Ergebnis wird auch vom LK Diepholz und der Straßenbauverwaltung befürwortet.

 

2. Fördermöglichkeiten    

 

Entgegen früheren Einschätzungen besteht die realistische Chance, für den geplanten Radweg Fördermittel zu erhalten. Hierfür ist eine schnelle Beantragung der Mittel, möglichst noch in diesem Jahr, erforderlich. Gefördert werden könnten 100 % der Planungskosten und 60 % der Bau- und Grunderwerbskosten.

 

Die Förderung des Radwegebaus ist nur möglich für den Abschnitt von der B 51 bis zur Straße „Zum Warwer Sand“.

 

Der Bau nur eines Teilabschnittes von der Turmstraße bis zur Straße „Zum Warwer Sand“ ist nicht förderfähig!

 

3. Planfeststellungsverfahren

 

Das Planfeststellungsverfahren ist schnellstens durchzuführen, da die Fördermöglichkeit nach dem „Entflechtungsgesetz“ wahrscheinlich Ende 2019 ausläuft. Wegen der gebotenen Eile sollten bereits jetzt die notwendigen Kampfmittelsondierungen und Bodenunter-suchungen erfolgen. Für den Grunderwerb, der nach dem Planfeststellungsbeschluss erfolgt, ist ein Wertgutachen zu erstellen.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Kostenschätzung des Ing.-Büros Mumm für einen Radweg an der Südseite der Warwer Straße kommt zu folgenden Beträgen im Vergleich zur Kostenschätzung der Gemeinde und der Straßenbauverwaltung Nienburg:

 

Radweg Warwer Straße Südseite:

 

B 51 – Turmstr.Turmstr. – Zum W. SandGesamt

 

Gemeinde/

NLStBV       90.000 €200.000 €290.000 €

 

 

Ing.-Büro       120.000 €              320.000 €             440.000 €

 

Differenz     30.000 €120.000 €150.000 €

 

Die Differenz ergibt sich im Wesentlichen aus einer notwendigen Verschwenkung der Fahrbahn im Abschnitt B 51 – Turmstraße, der notwendigen Verrohrung eines Grabens im Abschnitt Turmstraße bis Zum Warwer Sand und dem höheren Ansatz für den Grunderwerb.

 

Trotz dieser deutlich höheren Kosten läge der Anteil der Gemeinde Stuhr im Falle einer Förderung mit ca. 176.000 € (40 % von 440.000 € = Gemeindeanteil) unter den ursprünglich ermittelten Kosten in Höhe von 200.000 € nur für den Abschnitt von der Turmstraße – Zum Warwer Sand.


 

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss beschließt den Bau eines Radweges an der Südseite der Warwer Straße von der B 51 bis zur Straße „Zum Warwer Sand“ unter der Voraussetzung einer Förderung nach dem Entflechtungsgesetz.

 

 

 

 

Giesecke

 

 

Anlagen

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich I__Ortsplan_Radweg Warwer Straße B 51 (1) (1428 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Variantenvergleich Oktober 2015 (12007 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Regelquerschnitt Radweg -K-114-Fahrenhorst-PR Pflaster (244 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Regelquerschnitt Radweg -K-114-Fahrenhorst-PR Asphalt (206 KB)      
Stammbaum:
058.0/15   Radwegebau an der Warwer Straße   Hoch-, Tief- und Landschaftsbau   Sitzungsvorlage
180.0/15   Radwegebau an der Warwer Straße   Hoch-, Tief- und Landschaftsbau   Sitzungsvorlage