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Vorlage - 007.0/17  

Betreff: Bebauungsplan Nr. 23/158 "Bremer Tor"
a) Ergebnis der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
b) Aufstellungsbeschluss
c) Beschluss über die Offenlegung
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Frau GeppertProduktnr.:200
  Bezüglich:
009.0/16
Federführend:Stadtplanung Bearbeiter/-in: Geppert, Anke
Beratungsfolge:
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt Vorberatung
09.02.2017 
Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 zu Vorlage 007.0-17  
Anlage 2 zu Vorlage 007.0-17  
Anlage 3 zu Vorlage 007.0-17  
Anlage 4 zu Vorlage 007.0-17  
Anlage 5 zu Vorlage 007.0-17  
Anhang 1 Biotoptypen Begründung  
Anhang 2 Altlast-Kampfmittel-Bohrkernübersicht  
Anhang 3 STU Begründung  
Anhang 4 Testentwurf - Sichtdreiecke Begründung  
Anhang 5 SAP Begründung  

Sach- und Rechtslage:

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung hat stattgefunden am 21. Januar 2016. Während der Veranstaltung wurden viele Aspekte der gesamten Brinkumer Ortskerngestaltung diskutiert; die komplette Niederschrift ist als Anlage 1 (1.1 bis 1.6) beigefügt; sie wurde ergänzt um drei ausführliche Statements von privater Seite (s. Anlagen 1.7 bis 1.15).

Inhalte, die den Bebauungsplan Nr. 23/158 betreffen und im Rahmen des Verfahrens abgewogen werden müssen, sind in die Anlage 3 (Abwägungstabelle) mit aufgenommen worden.

Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange hat stattgefunden in der Zeit vom 22. Februar bis einschließlich 24. März 2016.
In dieser Zeit gaben 11 TöB Stellungnahmen zu den geplanten Festsetzungen ab; die Planungsbeiträge sind als Anlage 2 beigefügt und in der Tabelle (Anlage 3) mit Abwägungsmaterial wiedergegeben.

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Stuhr beschließt,

 

a)      die Stellungnahmen von privater Seite sowie der Träger öffentlicher Belange entsprechend den Abwägungsvorschlägen zu berücksichtigen bzw. zurückzuweisen,

 

b)      den Bebauungsplan Nr. 23/158 „Bremer Tor“ gemäß § 1 (3) BauGB aufzustellen,

 

c)      den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 23/158 „Bremer Tor“ sowie die Entwurfsbegrün-

      dung öffentlich auszulegen und gemäß § 4 (2) BauGB die Träger öffentlicher Belange zu

      beteiligen.

 

 

Giesecke

Anlagen

 

1)      Niederschrift über die Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung mit privaten Stellungnahmen

2)      Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

3)      Abwägungstabelle

4)      Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 23/158 „Bremer Tor“

5)      Entwurfsbegründung zu 4) mit Anhängen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 zu Vorlage 007.0-17 (4465 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 zu Vorlage 007.0-17 (3074 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 zu Vorlage 007.0-17 (1823 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 zu Vorlage 007.0-17 (1348 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 5 zu Vorlage 007.0-17 (6093 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Anhang 1 Biotoptypen Begründung (391 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich Anhang 2 Altlast-Kampfmittel-Bohrkernübersicht (136 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich Anhang 3 STU Begründung (3829 KB)      
Anlage 9 9 öffentlich Anhang 4 Testentwurf - Sichtdreiecke Begründung (465 KB)      
Anlage 10 10 öffentlich Anhang 5 SAP Begründung (819 KB)      
Stammbaum:
    Planen & Bauen   Sitzungsvorlage
    Stadtplanung   Sitzungsvorlage
    Stadtplanung   Sitzungsvorlage
045.2/15   Bebauungsplan Nr. 23/158 "Bremer Tor" Beratung über die Vorentwürfe für die Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung   Stadtplanung   Sitzungsvorlage
009.0/16   Bauleitplanung der Gemeinde Stuhr im Ortsteil Brinkum; Bebauungsplan Nr. 23/158 "Bremer Tor"   Stadtplanung   Sitzungsvorlage
007.0/17   Bebauungsplan Nr. 23/158 "Bremer Tor" a) Ergebnis der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange b) Aufstellungsbeschluss c) Beschluss über die Offenlegung   Stadtplanung   Sitzungsvorlage
007.1/17   Bebauungsplan Nr. 23/158 "Bremer Tor" a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss   Stadtplanung   Sitzungsvorlage
016.0/16   Antrag der FDP-Fraktion zum Entwicklungskonzept Ortskern Brinkum   Stadtplanung   Sitzungsvorlage
    Stadtplanung   Sitzungsvorlage