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Vorlage - 007.1/17  

Betreff: Bebauungsplan Nr. 23/158 "Bremer Tor"
a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:1. Frau Geppert
2. Giesecke
Produktnr.:200
  Bezüglich:
007.0/17
Federführend:Stadtplanung Bearbeiter/-in: Geppert, Anke
Beratungsfolge:
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt Vorberatung
22.06.2017 
Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Gemeinde Stuhr Entscheidung
23.08.2017 
Sitzung des Rates der Gemeinde Stuhr ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 zu Vorlage 007.1-17  
Anlage 2 zu Vorlage 007.1-17  
Anlage 3 zu Vorlage 007.1-17  
Anlage 4 zu Vorlage 007.1-17  
Anhang 1 Biotoptypen Begründung  
Anhang 2 Altlast-Kampfmittel-Bohrkernübersicht  
Anhang 3 STU Begründung  
Anhang 4 Testentwurf - Sichtdreiecke Begründung  
Anhang 5 SAP Begründung  
Anhang 6 OEK  

Sach- und Rechtslage:

Die öffentliche Auslegung des o. g. Bebauungsplanes hat stattgefunden in der Zeit vom 12. April bis einschließlich 17. Mai 2017. In dieser Zeit wurde 1 Schreiben von privater Seite eingereicht (s. S. 20 der Anlage 2); von den 16 beteiligten Nachbargemeinden und Trägern öffentlicher Belange gaben 6 keine Stellungnahme ab.

Keine Bedenken äußerten die Stadt Delmenhorst und die Wasserversorgung Syker Vorgeest GmbH. 8 Träger öffentlicher Belange gaben Stellungnahmen mit Planungsbeiträgen ab; diese sind in die Abwägungstabelle eingearbeitet und mit Kursivdruck gekennzeichnet. Die Leitungspläne der Avacon AG incl. Leitungsschutzanweisungen und ein Übersichtsplan des NLD sind als Anlage 1 beigefügt, da eine Wiedergabe in der Abwägungstabelle unzweckmäßig wäre.

 

Kompensationsmaßnahmen

Externe Kompensationsmaßnahmen werden nicht erforderlich; die textliche Festsetzung Nr. 3 enthält ein Pflanzgebot, welches den – aufgrund der Umplanung des Hotelparkplatzes erforderlichen – Entfall einiger Einzelbäume kompensieren soll.

Ein gesonderter Beschluss zur Umsetzung ist nicht erforderlich, da es sich um ein Pflanzgebot i. S. d. § 9 (1) Nr. 25a BauGB innerhalb des Geltungsbereiches handelt.

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Stuhr beschließt,

 

a) die von den Trägern öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen gemäß den in der Anlage 2 aufgeführten Abwägungsvorschlägen zu berücksichtigen bzw. zurückzuweisen; die Vorlage 007.1/17 ist Bestandteil des Beschlusses.

b) den Entwurf  des Bebauungsplanes Nr. 23/158 „Bremer Tor“ gemäß § 10 BauGB als Satzung und gemäß § 9 (8) BauGB die redaktionell überarbeitete Begründung dazu; die Vorlage 007.1/17 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Gärner

 

Anlagen

1)      Anlagen zu den Stellungnahmen der Avacon AG (Pläne, Schutzanweisungen) / des NLD

2)      Abwägungstabelle

3)      Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 23/158 „Bremer Tor“

4)      Entwurfsbegründung zu 3)

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 zu Vorlage 007.1-17 (2777 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 zu Vorlage 007.1-17 (9849 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 zu Vorlage 007.1-17 (1570 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 zu Vorlage 007.1-17 (7419 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Anhang 1 Biotoptypen Begründung (617 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Anhang 2 Altlast-Kampfmittel-Bohrkernübersicht (136 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich Anhang 3 STU Begründung (3829 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich Anhang 4 Testentwurf - Sichtdreiecke Begründung (465 KB)      
Anlage 9 9 öffentlich Anhang 5 SAP Begründung (819 KB)      
Anlage 10 10 öffentlich Anhang 6 OEK (1336 KB)      
Stammbaum:
    Planen & Bauen   Sitzungsvorlage
    Stadtplanung   Sitzungsvorlage
    Stadtplanung   Sitzungsvorlage
045.2/15   Bebauungsplan Nr. 23/158 "Bremer Tor" Beratung über die Vorentwürfe für die Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung   Stadtplanung   Sitzungsvorlage
009.0/16   Bauleitplanung der Gemeinde Stuhr im Ortsteil Brinkum; Bebauungsplan Nr. 23/158 "Bremer Tor"   Stadtplanung   Sitzungsvorlage
007.0/17   Bebauungsplan Nr. 23/158 "Bremer Tor" a) Ergebnis der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange b) Aufstellungsbeschluss c) Beschluss über die Offenlegung   Stadtplanung   Sitzungsvorlage
007.1/17   Bebauungsplan Nr. 23/158 "Bremer Tor" a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss   Stadtplanung   Sitzungsvorlage
016.0/16   Antrag der FDP-Fraktion zum Entwicklungskonzept Ortskern Brinkum   Stadtplanung   Sitzungsvorlage
    Stadtplanung   Sitzungsvorlage