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ALLRIS - Auszug

18.11.2025 - 9.1 Mittel aus niedersächsischem Förderungsgesetz

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Wortprotokoll

Herr Koch fragt, wie viele Mittel die Gemeinde Stuhr aus dem am 18.11.2025 im Niedersächsischen Landtag beschlossenen Nds. Förderungsgesetz in Höhe von 400 Mio. € erhält.

 

Frau Trendel erklärt, dass die Gemeinde in diesem Jahr 800.000 € erhalten wird und für das kommende Jahr 400.000 € im Haushalt veranschlagt sind.

 

Herr Koch fragt, welche Schlussfolgerungen die Gemeinde aus der Steuerschätzung vom Oktober gezogen hat. Er erklärt, dass der Investitionsbooster die Mindereinnahmen der Kommunen abmildern könne und sich dies als positiver Faktor auf die Steuerschätzung auswirke.

 

Frau Trendel erklärt, dass Steuerschätzungen grundsätzlich schwer vorhersehbar sind und für die Haushaltsplanung die Orientierungsdaten mit den Ergebnissen aus Mai herangezogen werden. Eine Anpassung der Planung aufgrund der Steuerschätzung im Oktober hat nicht mehr stattgefunden. Häufig erfolgt die Planung auf Basis von Erfahrungswerten, da die offiziellen Steuerschätzungen oftmals erheblich von den tatsächlichen Entwicklungen in der Gemeinde Stuhr abweichen.